Vernehmlassungen

Zürich

Finanzmarkt

Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (VEG KVG)

15. November 2019 - 31. Januar 2020

Schwyz

Recht

Gesetz über die Magistratspersonen

15. Oktober 2019 - 29. Januar 2020

Anpassung der Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei (VBGF; SR 923.01).

Umwelt

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2020

24. Oktober 2019 - 24. Januar 2020

Programm Natur 2030 - Für einen vielfältigen und vernetzten Lebensraum Aargau; Handlungsfelder bis 2030; Ziele und Massnahmen der 1. Etappe 2021-2025

24. Oktober 2019 - 24. Januar 2020

Bern

Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung (EG KUMV)

21. Oktober 2019 - 21. Januar 2020

Teilrevision des Gastgewerbegesetzes

17. Oktober 2019 - 17. Januar 2020

Anpassung des Richtplans: Festsetzung "Regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau - rGVK OASE 2040" (Kapitel M 1.2; Kapitel M 2.2, Beschlüsse 2.1, 3.1; Kapitel M 4.1, Beschlüsse 1.1, 1.2) inklusive entsprechender Anpassung des Kantonsstrassennetzes

1. Oktober 2019 - 17. Januar 2020

Landschaftskonzeption Kanton Schwyz

27. September 2019 - 17. Januar 2020

Der Erlass einer Massnahme des Erwachsenenschutzes sowie ein wirksamer Vorsorgeauftrag können zu einer Einschränkung der Handlungsfähigkeit der betroffenen Person führen. Mit einer handlungsunfähigen Person abgeschlossene Rechtsgeschäfte sind nichtig. Für eine Vertragspartei ist es daher wichtig, in Erfahrung bringen zu können, ob ihre Gegenpartei handlungsfähig ist. Die Verordnung regelt die Auskunft über das Vorliegen und die Wirkungen einer Massnahme des Erwachsenenschutzes sowie eines Vorsorgeauftrages.

Recht

Verordnung über die Auskunft zu Massnahmen des Erwachsenenschutzes

27. September 2019 - 17. Januar 2020

Im Rahmen des neuen Erwachsenenschutzrechts hat der Bundesrat per Verordnung Bestimmungen über die Anlage und die Aufbewahrung des Vermögens verbeiständeter oder bevormundeter Personen erlassen und zusammen mit dem Gesetz auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. Seither hat sich gezeigt, dass namentlich im Bereich der Anleitungsfunktion sowie beim anwendbaren Sorgfaltsmassstab Unklarheiten, Unsicherheiten und Widersprüche bestehen, welche der angestrebten Einheitlichkeit abträglich sind. Mit der Totalrevision der Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft sollen diese Probleme behoben werden. Nebst für die Praxis wichtigen Präzisierungen beinhaltet die Totalrevision kleinere und grössere materielle Anpassungen, deren Notwendigkeit sich seit dem Inkrafttreten der Verordnung ergeben hat.

Recht

Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft (VBVV)

17. Oktober 2019 - 17. Januar 2020

Anpassung des Richtplans: Zwischenergebnis "Limmattalbahn Abschnitt Killwangen - Baden; Baden, Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach, Wettingen, S-Bahn-Haltestelle Tägerhard; Wettingen, Limmattalbahn-Haltestelle Asp; Spreitenbach" (Kapitel M 3.3)

10. Januar 2020

Nouvelle législation sur le patrimoine bâti et archéologique et sur la profession d’architecte

7. Oktober 2019 - 10. Januar 2020

Bern

Konsultation zur Gesundheitsstrategie 2020-2030

15. Oktober 2019 - 10. Januar 2020

Gründung einer Aktiengesellschaft zur Entwicklung des Campus Horw, Vernehmlassung

17. September 2019 - 10. Januar 2020

Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG)

9. Oktober 2019 - 9. Januar 2020

Die Vorlage setzt die neuen EU-Verordnungen zur Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich Migration, Grenze und Polizei um. Die Umsetzung erfordert insbesondere Anpassungen im Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI) und im Ausländer- und Integrationsgesetzt (AIG).

Sicherheit

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der Verordnungen (EU) 2019/817 und 2019/818 zur Interoperabilität (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

14. August 2014 - 9. Januar 2020

Jokertagen an den Thurgauer Volksschulen

6. Januar 2020 - 6. Januar 2020

Mit dem Inkrafttreten des Glarner Lehrplans für die Volksschule auf den 1. August 2017 änderten sich Fächerbezeichnungen und die Kompetenzorientierung im Unterricht zieht auch in Beurteilungsfragen Anpassungen nach sich. Im Rahmen der vierjährigen Einführungsphase des neuen Lehrplans wurde vorerst bewusst auf eine Anpassung der Promotionsverordnung verzichtet. Es wurden lediglich Übergangsbestimmungen erlassen und eine Revision der Promotionsverordnung auf den 1. August 2021 angekündigt.

Zug

Wirtschaft

Gesetzesinitiative für längere Ladenöffnungszeiten

1. Oktober 2019 - 6. Januar 2020

Verordnung über die Beurteilung, die Promotion und den Übertritt der Lernenden an der Volksschule (Promotionsverordnung)

25. September 2019 - 31. Dezember 2019

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele

20. September 2019 - 20. Dezember 2019

Teilrevision des kantonalen Waldgesetzes (KWaG; BR 920.100)

20. September 2019 - 20. Dezember 2019

Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)

Die Änderungen des FIFG betreffen insbesondere die Förderung durch die Innosuisse. Zu den Verbesserungen zählen unter anderem eine flexiblere Bemessung der Bundesbeiträge bei Innovationsprojekten sowie die stärkere Förderung von Jungunternehmen. Die Bestimmungen über die Reserven des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der Innosuisse sowie weitere Änderungen, die jedoch lediglich formeller Art sind, gehören ebenfalls zur Vorlage.

23. Oktober 2019 - 20. Dezember 2019

St. Gallen

Vernehmlassung Weiterentwicklung der Strategie der Spitalverbunde

23. Oktober 2019 - 20. Dezember 2019

St. Gallen