Vernehmlassungen
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10. Oktober 2011 - 13. Januar 2012
Änderung des Archivgesetzes
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29. November 2011 - 8. Januar 2012
Verordnung über die Hochschulen
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29. September 2011 - 31. Dezember 2011
Verordnung über die Volksschule
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26. September 2011 - 22. Dezember 2011
Gesetz über die Mittel- und Hochschulen
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15. September 2011 - 15. Dezember 2011
Basisstufe
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30. September 2011 - 30. November 2011
Vernehmlassung zur Totalrevision des Sportreglementes
Am 20. September 2006 beschloss der Landrat die Sportverordnung (RB 10.4111). Das Sportreglement (RB 10.4113) wurde am 14. August 2007 vom Regierungsrat beschlossen und rückwirkend auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Das Sportreglement bildet die konkrete rechtliche Grundlage für das Ausrichten der verschiedenen Beiträge im Bereich der Sportförderung. Das Sportreglement soll aufgrund der Erfahrungen der ersten vier Jahre einer Totalrevision unterzogen werden. Ziel der Revision ist es, den Vollzug zu vereinfachen und das Festlegen der Beiträge noch transparenter zu gestalten. Weiter sollen die Beiträge noch konsequenter auf die Wirkung ausgerichtet werden. Der Regierungsrat hat die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) mit der Durchführung einer Vernehmlassung beauftragt. Von den Änderungen betroffen sind hauptsächlich die verschiedenen Sportverbände und -vereine. Die Gemeinden sind von der Revision betroffen, da der Beitrag an die Anschaffung von Schulsportmaterial, das diese auch dem organisierten Vereinssport oder dem ungebundenen Freizeitsport unentgeltlich zur Verfügung stellen, von heute 40 auf neu 25 Prozent gesenkt werden soll.
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1. Juli 2011 - 30. November 2011
Änderung des Zeugnisreglements
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1. September 2011 - 31. Oktober 2011
Revision Reglement über die Beurteilung und die Promotion an der Volksschule (Promotionsreglement); Vernehmlassung
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29. Juni 2011 - 28. Oktober 2011
Teilrevision des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)
Das Medizinalberufegesetz ist am 1. September 2007 in Kraft getreten. Seither hat sich international und innerstaatlich die Lage verändert. Verschiedene Bereiche sind davon betroffen und eine Revision bestimmter Bestimmungen ist notwendig: Namentlich die Aus- und Weiterbildungsziele, aber auch die Definition der selbstständigen Berufsausübung eines universitären Medizinalberufes.
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1. Juli 2011 - 7. Oktober 2011
Reduktion der Lektionen für die Schülerinnen und Schüler der Volksschule
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20. Juni 2011 - 1. Oktober 2011
Stipendiengesetz
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31. März 2011 - 30. Juni 2011
Teilrevision der Personal- und Besoldungsverordnung für die Lehrpersonen an der Volksschule
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15. April 2011 - 11. Juni 2011
Umsetzung Volksschule 2016: Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Oberstufe
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11. April 2011 - 1. Juni 2011
Änderung der Mitarbeiterbeurteilung für Lehrpersonen
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2. März 2011 - 30. April 2011
Vernehmlassung zu einer möglichen neuen Aufteilung der Ferien an den Schulen des Kantons Uri zwischen Weihnachts- und Sommerferien
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13. Januar 2011 - 15. April 2011
Musikschulgesetz (Konzept)
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9. November 2010 - 21. Januar 2011
Übertrittsverfahren Volksschule-Mittelschulen
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16. August 2010 - 31. Dezember 2010
Vernehmlassung zur Überarbeitung der Richtlinien zur Sonderpädagogik von Kindern und Jugendlichen von 0 bis 20 Jahren
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23. August 2010 - 23. Oktober 2010
Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnungen über den schulärztlichen und den schulzahnärztlichen Dienst
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23. September 2010 - 6. Oktober 2010
Teilrevision der Berufsbildungsverordnung
Der Gesetzgeber ermöglicht mit Art. 60 des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 (BBG) den Berufsverbänden Berufsbildungsfonds zu schaffen und zu äuffnen (Art. 60 Abs. 1 BBG) und diese unter bestimmten Voraussetzungen vom Bundesrat allgemein verbindlich erklären zu lassen (Art. 60 Abs. 3 BBG). Der Kerngehalt der Allgemeinverbindlicherklärung ist das Recht der Fondsträger, bei branchentypischen Betrieben Beiträge einzuziehen und die Forderungen nötigenfalls auch zu vollstrecken. Das Bundesgericht hat im Entscheid vom 4. Februar 2010 (2C_58/2009) festgehalten, dass der Beitragsforderung in einen vom Bundesrat allgemeinverbindlich erklärten Berufsbildungsfonds öffentlich-rechtlicher Charakter zukomme. Im Interesse der Rechtssicherheit bei der Ehrhebung und Durchsetzung der Forderung macht dies eine Anpassung der Berufsbildungsverordnung erforderlich.
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13. August 2010 - 30. September 2010
Totalrevision der Verordnung/des Reglements über die Ergänzungsprüfung für die Zulassung von Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufsmaturitätszeugnisses zu den universitären Hochschulen
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16. Juli 2010 - 30. September 2010
Verordnung über den Berufsbildungsfonds (VBBF)
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14. Juli 2010 - 3. September 2010
Totalrevision der Verordnung über Gebühren und Entschädigungen für die Schweizerische Maturitätsprüfung
Anpassung von Gebühren und Entschädigungen an die aktuelle Situation (neu eingeführte Prüfungen, geänderte Prüfungsmodalitäten, Bereinigung von Unklarheiten usw.)
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15. April 2010 - 30. Juni 2010
Berufszuteilung 2010 Berufsfachschulen
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22. April 2010 - 30. Juni 2010
Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung
Zürich
Schwyz
Appenzell Ausserrhoden
Thurgau
Uri
Bund