Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
218 Resultate
-
16. September 2013 - 30. November 2013
Zukünftige Organisation der ICT an den Volksschulen
-
17. Mai 2013 - 21. August 2013
Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes und Verordnung über die elektronische Übermittlung im Verwaltungsverfahren
-
10. Juni 2013 - 3. August 2013
Änderung der Anhänge der Verordnung des WBF über Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien der höheren Fachschulen (MiVo-HF)
Die Anhänge 1-4 und 6 der Verordnung des WBF vom 11. März 2005 über Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien der höheren Fachschulen werden geändert. -
10. Juni 2013 - 23. Juli 2013
Totalrevision der Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung (V-FIFG)
Totalrevision der Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung (V-FIFG) Kurztext: Die geltende Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung ist an das totalrevidierte Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) anzupassen, welches am 14. Dezember 2012 von den Eidgenössischen Räten verabschiedet wurde. Zum Gegenstand der Vorlage gehört nebst der V-FIFG auch das Beitragsreglement der Kommission für Technologie und Innovation, das sich auf die neu geschaffene Rechtsgrundlage im totalrevidierten FIFG stützt. -
31. Mai 2013 - 19. Juli 2013
Erlass des Technischen Reglements Vote électronique (TR VE)
Auf Grundlage des dritten Berichts des Bundesrates zu Vote électronique, der im Juni 2013 vom Bundesrat verabschiedet wird, sollen die Rechtsgrundlagen für die elektronische Stimmabgabe angepasst werden. Neben der Verordnung vom 24. Mai 1978 über die politischen Rechte, die revidiert wird, soll neu ein TR VE in Kraft treten. Das TR VE ist eine Verordnung der Bundeskanzlei und regelt die Voraussetzungen für die Zulassung eines Systems bzw. eines Kantons zu einem Vote électronique-Versuch. Das Reglement enthält sicherheitsrelevante Anforderungen an VE-Systeme und deren Betrieb (insbesondere die Verifizierbarkeit) sowie Bestimmungen zu den Kontrollen (Audits). Im Gegenzug zur Umsetzung der Verifizierbarkeit kann der Anteil des zugelassenen Elektorats erhöht werden. Eine etappierte Umsetzung der Verifizierbarkeit ist vorgesehen. -
2. Mai 2013 - 15. Juli 2013
Verordnung über das Einwohnermeldewesen
-
12. April 2013 - 12. Juli 2013
Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Organisation der Gerichte und Behörden in Zivil- und Strafverfahren (OGB) betreffend den Datenaustausch im Asylwesen
-
17. April 2013 - 5. Juli 2013
Verordnung über das Gebäude- und Wohnungsregister und die Datenlogistik (Entwurf vom 22. März 2013)
-
4. April 2013 - 31. Mai 2013
Gesetz über die in der Direktion der Justiz und des Innern verwendeten besonderen Personendaten
-
4. April 2013 - 21. Mai 2013
Einwohnerregister
-
8. März 2013 - 7. Mai 2013
Teilrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität (BMV)
Gegenstand der Teilrevision bilden die Fristen für die Umsetzungsarbeiten in Artikel 36 (Übergangsbestimmungen) der Berufsmaturitätsverordnung. <br> Auf Begehren des Vorstandes der Schweizerischen Berufsbildungsämterkonferenz (SBBK) hat sich das Steuerungsorgan für den Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität, BBT/Kantonale Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK), am 18. Oktober 2012 bereit erklärt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um den Kantonen für die Anpassung der kantonalen Vorschriften und der Lehrpläne für anerkannte Bildungsgänge für die Berufsmaturität ein Jahr mehr Zeit einzuräumen. -
1. März 2013 - 30. April 2013
Kantonales Geoinformationsgesetz, Neuerlass Gebührenverordnung für Geodaten 2. Vernehmlassung
-
5. Februar 2013 - 5. April 2013
Anhang III des Personenfreizügigkeitsabkommens vom 21. Juni 1999 - Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen
Anhörung zur Verordnung über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen für Dienstleistungserbringerinnen und -erbringer in reglementierten Berufen. <br/> Am 14. Dezember 2012 hat die Bundesversammlung den Bundesbeschluss über die Genehmigung des Beschlusses Nr. 2/2011 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz über die Freizügigkeit genehmigt. Gleichzeitig wurde das Bundesgesetz über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern in reglementierten Berufen (BGMD) verabschiedet (BBl 2012 9731). <br/> Eine Expertengruppe hat unter der Leitung des BBT (seit 1.1.2013 SBFI) seit Mitte 2012 einen Verordnungsentwurf und die ergänzenden Erläuterungen zu diesem Gesetz ausgearbeitet. Sie setzte sich aus Vertreterinnen und Vertreter der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) und des Bundesamtes für Justiz (BJ) zusammen. -
22. November 2012 - 28. Februar 2013
Anpassung der Gesetzgebung im Bereich der Bildungsdirektion an das Informations- und Datenschutzgesetz
-
31. Oktober 2012 - 14. Februar 2013
Totalrevision des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich (Ausbildungsbeitragsgesetz, SR 416.0)
Im Rahmen des indirekten Gegenvorschlags des Bundesrates zur Eidgenössischen Volksinitiative «Stipendieninitiative» des Verbands Schweizer Studierendenschaften (VSS) wird das Ausbildungsbeitragsgesetz einer Totalrevision unterzogen, wobei die formellen Harmonisierungsbestimmungen des kantonalen Konkordats aufgenommen sowie der Subventionsmodus überarbeitet werden. -
29. Oktober 2012 - 1. Februar 2013
Geoinformationsgesetz (GeoIG)
-
27. September 2012 - 31. Dezember 2012
Behördeninitiative des Gemeinderates der Stadt Zürich betreffend emissionsarme Mobilfunkzonen. Vernehmlassung über einen Entwurf des Planungs- und Baugesetzes und über eine gemeinsame Erklärung über die Standortevaluation und -koordination von Mobilfunksendeanlagen (Dialogmodell)
-
18. Juli 2012 - 5. November 2012
Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung
-
25. Mai 2012 - 27. August 2012
Verordnung über Geoinformation im Kanton Zug (GeoIV-ZG)
-
26. März 2012 - 22. Juni 2012
Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden im Bereich E-Government
-
5. März 2012 - 31. Mai 2012
Erste abgeschlossene Vernehmlassung zu Kantonales Geoinformationsgesetz, Neuerlass Gebührenverordnung für Geodaten
-
14. März 2012 - 31. Mai 2012
Videoüberwachungsgesetz (VideoG)
-
11. Januar 2012 - 13. April 2012
eHealth; IDAG und des Gesundheitsgesetz; Teilrevision
-
10. Oktober 2011 - 13. Januar 2012
Änderung des Archivgesetzes
-
4. Oktober 2011 - 10. Januar 2012
Anpassung des Datenschutz- und Polizeirechts
Uri
Zug
Bund
Schwyz
Luzern
Zürich
Thurgau
Solothurn
Aargau