Vernehmlassungen
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385 Resultate
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21. April 2016 - 15. Juli 2016
Änderung VSG (Tagesstrukturen/Tagesschulen)
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1. April 2016 - 1. Juli 2016
Lehrplan Volksschule Thurgau
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31. März 2016 - 30. Juni 2016
Gesetz über die Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz; StipG); Änderung
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11. März 2016 - 15. Juni 2016
Vernehmlassung Nachtrag zum Bildungsgesetz (schulergänzende Tagesstrukturen)
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17. März 2016 - 13. Juni 2016
Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule; Anpassungen betreffend Beschulung von Kindern der Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) in den Spitalschulen des Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) sowie den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK); Anhörung bei den Gemeinden
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8. März 2016 - 13. Juni 2016
Streichung der pauschalen Privatschulbeiträge (WOM-13); Änderung des Bildungsgesetzes
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17. März 2016 - 18. Mai 2016
Revision der Verordnung über die Ergänzungsprüfung für die Zulassung von Inhaberinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufsmaturitätszeugnisses zu den universitären Hochschulen
Um Inhaberinnen und Inhabern einer gesamtschweizerisch anerkannten Fachmaturität den Zugang zu den universitären Hochschulen zu ermöglichen, muss die Verordnung über die Ergänzungsprüfung angepasst werden, um der Zugang zur Ergänzungsprüfung auch für Fachmaturandinnen und Fachmaturanden zu öffnen. -
15. März 2016 - 17. Mai 2016
Teilrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität (BMV)
Artikel 23 der BMV hält fest, dass das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Fremdsprachendiplome anerkennen kann. Die Diplomprüfung ersetzt die ganze Abschlussprüfung in der entsprechenden Sprache im Rahmen der Berufsmaturitätsprüfung. Das Resultat aus einer Diplomprüfung, welche während der Dauer des Berufsmaturitätsunterrichts absolviert wurde, wird immer in eine Prüfungsnote umgerechnet, unabhängig davon, ob das Fremdsprachendiplom erteilt werden konnte oder nicht. Haben Personen eine Diplomprüfung bereits vor Beginn des Berufsmaturitäts-unterrichts abgelegt, so wird das Resultat nur dann in eine Prüfungsnote umgerechnet, wenn das Fremdsprachendiplom erteilt worden ist, dieses zu Beginn des Berufsmaturitätsunterrichts nicht älter als 3 Jahre ist und zum Zeitpunkt der Absolvierung vom SBFI anerkannt war. -
18. Februar 2016 - 13. Mai 2016
Stipendiengesetz, Totalrevision
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31. Oktober 2015 - 31. Januar 2016
Teilrevision Gesetz über die Gymnasialbildung (GymBG)
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11. September 2015 - 11. November 2015
Änderung des ETH-Gesetzes
Um den Entwicklungen der letzten Jahre sowie den in verschiedenen parlamentarischen Vorstössen vorgebrachten Anliegen Rechnung zu tragen, muss das ETH-Gesetz angepasst werden. Die Gesetzesanpassungen betreffen insbesondere die Themen Corporate-Governance, Studiengebühren sowie potenzielle Zulassungsbeschränkungen und die wissenschaftliche Integrität. -
10. September 2015 - 31. Oktober 2015
Vernehmlassung zum Vorschlag für die zukünftige Finanzierung im Bereich der Sonderpädagogik
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24. Juni 2015 - 15. Oktober 2015
Bundesgesetz über die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen im Bildungsraum Schweiz (Bildungszusammenarbeitsgesetz, BiZG)
Mit dem Bildungszusammenarbeitsgesetz (BiZG) wird dem Bundesrat das Recht eingeräumt, mit den Kantonen im Rahmen der Zusammenarbeit und der Koordination im Bildungsbereich eine Vereinbarung abzuschliessen. Damit sollen die hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes im Sinne der Verfassung gefördert und eine faktenbasierte und kohärente Bildungspolitik ermöglicht werden. Auf Basis des neuen Erlasses soll die Fortführung bereits seit Jahren bestehender gemeinsamer Vorhaben von Bund und Kantone im Sinne von Artikel 61a Absatz 1 der Bundesverfassung, wie etwa das Schweizer Bildungsmonitoring, gewährleistet und koordiniert werden. Das BiZG soll das befristete Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraumes Schweiz (SR 410.1) ablösen. -
1. Juli 2015 - 2. Oktober 2015
Verordnung zum Weiterbildungsgesetz
Das Parlament hat das Bundesgesetz über die Weiterbildung am 20. Juni 2014 verabschiedet. Die Verordnung zum Weiterbildungsgesetz dient der Konkretisierung der Bestimmungen zu den Finanzhilfen an Organisationen der Weiterbildung sowie zur Förderung des Erwerbs und Erhalts von Grundkompetenzen Erwachsener. -
1. Juli 2015 - 30. September 2015
Änderung des Mittelschulgesetzes und der Mittelschulverordnung; Sonderpädagogische Massnahmen für Jugendliche im Volksschulalter auf Sekundarstufe II
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18. Juni 2015 - 30. September 2015
Standort- und Raumkonzept Sekundarstufe II
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25. Juni 2015 - 30. September 2015
Teilrevision des Mittelschulgesetzes
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12. Juni 2015 - 31. August 2015
Bundesgesetz über die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse-Gesetz, SAFIG)
Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) ist das Förderorgan des Bundes für die wissenschaftsbasierte Innovation. Mit der Vorlage soll die gesetzliche Grundlage zur Umwandlung der KTI in eine öffentlich-rechtliche Anstalt geschaffen werden. Der Gesetzesentwurf legt die Organisation der neuen Anstalt mit der Bezeichnung «Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse)» fest. Das Förderorgan setzt auch in seiner neuen Rechtsform die Mission der heutigen KTI fort. Mit der Reorganisation der KTI wird die Motion Gutzwiller 11.4136 umgesetzt. -
21. Mai 2015 - 31. August 2015
Vernehmlassung zur Anpassung der Stundentafel
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27. April 2015 - 26. August 2015
Lehrplan 21
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30. März 2015 - 30. Juni 2015
Teilrevision Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) 2015
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2. April 2015 - 5. Juni 2015
Totalrevision der Verordnung über die Beiträge für Schweizer Teilnahmen an den Bildungs, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU sowie für das Schweizer Haus in Paris
Die Verordnung hat zum Zweck, die Form der Beteiligung der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU zu regeln und klar definierte Verfahrensvorgaben für die Unterstützung festzulegen. Es sollen die veränderten Rahmenbedingungen rechtlich nachvollzogen werden, die sowohl für die Beteiligung der Schweiz als Drittstaat als auch im Falle einer erneuten Assoziierung an Erasmus+ anwendbar wären. Dabei sind die vom Bundesrat am 16. April 2014 und am 19. September 2014 verabschiedeten Eckwerte massgeblich. Ferner werden die Grundsätze der Beitragsausrichtung an Stipendien für die Ausbildung an europäischen Hochschulinstitutionen festgelegt. Zudem sollen Stärkung und Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Bildung auf Verordnungsstufe ausgeführt werden. Weiter werden die Modalitäten für die Gewährung von Beiträgen zugunsten des Schweizer Hauses in der Cité internationale universitaire de Paris (CIUP) sowie für die Auswahl der Studierenden und weiterer Mieterinnen und Mieter des Schweizer Hauses im bisherigen Rahmen bestätigt. -
5. März 2015 - 5. Juni 2015
Reorganisation der Schuldienste
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17. März 2015 - 27. Mai 2015
Teilrevision der Verordnung über die Berufsbildung (BBV) bezüglich der internationalen Berufsbildungszusammenarbeit
Die internationale Berufsbildungszusammenarbeit soll als Fördertatbestand gemäss Artikel 55 des Gesetzes über die Berufsbildung (SR. 412.1) verankert werden. Dies bedingt eine Ergänzung des Artikels 64 der Verordnung über die Berufsbildung (SR 412.101). Diese Ergänzung erlaubt es dem Bund, Aktivitäten von Dritten im Bereich der internationalen Berufsbildungszusammenarbeit als besondere Leistungen im öffentlichen Interesse subsidiär zu fördern. -
2. März 2015 - 30. April 2015
Vernehmlassung Überprüfung des bestehenden Berufsauftrags für die Lehrpersonen der Volksschule
Zürich
Thurgau
Aargau
Obwalden
Basel-Landschaft
Bund
Appenzell Ausserrhoden
Luzern
Uri
Schwyz