Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
58 Resultate
-
28. September 2016 - 31. Oktober 2016
Mitwirkungsverfahren zur Fortschreibung des kantonalen Richtplans
-
7. Juli 2016 - 30. September 2016
Vernehmlassung Totalrevision Finanzausgleichsgesetz
-
17. Juni 2016 - 15. August 2016
Vernehmlassung Nachtrag Tourismusgesetz und Tourismusverordnung
-
12. Mai 2016 - 13. Juli 2016
Öffentliche Mitwirkung neue Waldentwicklungsplanung Kanton Obwalden
-
11. März 2016 - 15. Juni 2016
Vernehmlassung Nachtrag zum Bildungsgesetz (schulergänzende Tagesstrukturen)
-
27. März 2016 - 3. Juni 2016
Vernehmlassung Teilrevision Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht
Der Bundesrat hat das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) im Bereich des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts revidiert und am 1. Januar 2012 eine neue Grundbuchverordnung in Kraft gesetzt. Der Kanton Obwalden hat seine Gesetzgebung anzupassen. Der Regierungsrat schlägt eine Teilrevision des Gesetzes betreffend die Einführung des ZGB, neue Ausführungsbestimmungen über das Grundbuch und eine überarbeitete Bereinigungsverordnung vor. Daneben sind punktuelle Änderungen weiterer Erlasse notwendig. Die Revision wird überdies zum Anlass genommen, die gesetzlichen Grundlagen für eine künftige Reorganisation der Grundbuchkreise zu schaffen. Schliesslich werden verschiedene kleinere Anpassungen der kantonalen Gesetzgebung an früher geändertes Bundesrecht nachvollzogen. -
1. März 2016 - 25. April 2015
Vernehmlassung Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts
-
12. Januar 2016 - 18. März 2015
Vernehmlassung Verordnung über die berufliche Vorsorge
Obwalden