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Bund
Die Publikation auf Demokratis ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Abgeschlossen
12. September 2005 - 14. Oktober 2005
Aufhebung der Vollziehungsverordnung vom 20. Juni 1930 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose
Aufhebung der Vollziehungsverordnung vom 20. Juni 1930 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose. Revision der Verordnung über grenzsanitätsdienstliche Massnahmen
Aufhebung der Vollziehungsverordnung zum BG betreffend Massnahmen gegen Tuberkulose: Der Inhalt der Verordnung ist durch die bestehende Gesetzgebung genügend abgedeckt, so weit er sachlich noch gerechtfertigt ist. Revision der Verordnung des EDI über grenzsänitätsdienstliche Massnahmen: Im Rahmen der Sparmassnahmen des Bundes werden die grenzsanitarischen Massnahmen des Bundes neu ausgerichtet.