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Bund
Kultur
Bundesamt für Kultur
Office fédéral de la culture
•
Ufficio federale della cultura
Hallwylstrasse 15, 3003 Bern
•
https://www.bak.admin.ch
Vernehmlassungen
9. Juni 2023
-
22. September 2023
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Öffentliche Finanzen
Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)
In der Kulturbotschaft formuliert der Bundesrat die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2025–2028.
2. November 2022
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17. Februar 2023
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Medien
Änderung der Filmverordnung (FiV); Neue Verordnung über die Quote für europäische Filme und Investitionen in das Schweizer Filmschaffen (FQIV)
Die Änderung des Filmgesetzes (SR 443.1), welche in der Volksabstimmung vom 15. Mai 2022 angenommen wurde, zieht Anpassungen der bestehenden Filmverordnung (SR 443.11) nach sich. Zudem erfordert es eine neue Verordnung mit Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung der europäischen Quote und der Investitionspflicht in das Schweizer Filmschaffen. Die neue Verordnung über die Quoten- und Investitionspflicht im Film (FQIV) richtet sich an die Fernseh- und Abrufdienste. Die Bestimmungen sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
17. Dezember 2021
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1. April 2022
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Teilrevision der Sprachenverordnung
Die Verordnung über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachenverordnung, SpV; SR 441.11) ist anzupassen. Die geplante Revision bezieht sich auf die Bestimmungen zu den Finanzhilfen in der Zuständigkeit des Bundesamtes für Kultur (2. bis 6. Abschnitt), die teilweise redaktionell und materiell überarbeitet werden.
29. Mai 2019
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20. September 2019
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024 (Kulturbotschaft)
In der Kulturbotschaft formuliert der Bundesrat die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2021-2024: Die kulturpolitische Stossrichtung folgt der Kulturbotschaft 2016-2020. Die drei bestehenden strategischen Handlungsachsen «Kulturelle Teilhabe», «Gesellschaftlicher Zusammenhalt» sowie «Kreation und Innovation» sollen beibehalten werden. Die in der aktuellen Förderperiode eingeführten Massnahmen werden fortgesetzt und punktuell weiterentwickelt.
30. November 2018
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15. März 2019
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)
Die VISOS stammt von September 1981. Sie soll an ihre beiden Schwesterverordnungen - Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (VBLN) und Verordnung über das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (VIVS) - angeglichen werden. Neu werden die massgebenden Grundsätze der ins ISOS aufzunehmenden Objekte sowie die entsprechenden methodischen Prinzipien auf Verordnungsstufe geregelt. Ziel ist es, unter anderem die Rechtssicherheit für Kantone und Gemeinden zu erhöhen.
8. November 2017
-
14. März 2018
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Genehmigung des Übereinkommens über den Schutz des Unterwasser-Kulturerbes
Das Übereinkommen ist ein wirksames Instrument, um die weltweit stark zunehmende Plünderung und Ausbeutung des Kulturerbes unter Wasser zu verhindern und seinen Schutz zu garantieren. Die institutionellen und rechtlichen Grundlagen sowie die Umsetzungsinstrumente von Bund und Kantonen tragen den Anliegen des Übereinkommens bereits weitgehend Rechnung.
8. November 2017
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14. März 2018
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Genehmigung des Rahmenübereinkommens über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft
Das Übereinkommen definiert das Kulturerbe als wichtige Ressource für die Förderung der kulturellen Vielfalt und der nachhaltigen Entwicklung von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Es fordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Kulturerbe in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit rücken und den Zugang zum Kulturerbe sowie die Teilhabe einer breiten Bevölkerung daran stärken. Das Übereinkommen respektiert die bestehenden staatlichen Strukturen und Verfahren.
6. Juli 2016
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14. Oktober 2016
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Änderung des Bundesgesetzes über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz, SpG)
Die Revision des Sprachengesetzes verfolgt das Ziel, die Stellung der Landessprachen im Sprachenunterricht der obligatorischen Schule zu stärken. Mit einer Ergänzung von Artikel 15 des Sprachengesetzes soll die Harmonisierung des Sprachenunterrichts in der obligatorischen Schule unterstützt werden. Die Revision steht im Einklang mit dem Auftrag von Bund und Kantonen, die Verständigung und den Austausch zwischen den Sprachgemeinschaften zu fördern und für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz zu sorgen. Sie unterstreicht die Rolle der Landessprachen für den Zusammenhalt unseres Landes, zu dessen Wesensmerkmalen die Mehrsprachigkeit gehört.
28. Mai 2014
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19. September 2014
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (Kulturbotschaft)
Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung für jeweils mehrere Jahre eine Botschaft zur Finanzierung der Kulturförderung des Bundes und formuliert darin die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes (Kulturbotschaft). Gegenstand des Vernehmlassungsverfahrens ist der Entwurf der Kulturbotschaft 2016-2019.
13. Juni 2014
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25. August 2014
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Verordung über die Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland (Schweizerschulenverordnung)
Die eidgenössischen Räte haben am 21. März 2014 das Bundesgesetz über die Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland (Schweizerschulengesetz, SSchG) verabschiedet (Totalrevision des Bundesgesetzes vom 9. Oktober 1987 über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern). Im Hinblick auf das für 2015 geplante Inkrafttreten ist eine Verordnung zu erarbeiten, die bei den direkt interessierten Kreisen in eine Anhörung gegeben werden soll.
1. Juni 2012
-
30. September 2012
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Revision des Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes (AAG)
Mit der Gesetzesrevision wird die Rolle der Schweizerschulen im Ausland verstärkt und neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Die Schweizerschulen sollen vermehrt als Teil der Schweizer Präsenz im Ausland wahrgenommen werden und erhalten grössere betriebliche Freiheit.
25. August 2010
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24. November 2010
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
Die Kulturbotschaft regelt die Finanzierung aller kulturellen Aktivitäten des Bundes in der Periode 2012-2015 (BAK, Pro Helvetia, Schweizerisches Nationalmuseum und Schweizerische Nationalbibliothek [ohne EDA]).
4. April 2007
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9. Juli 2007
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes
Das Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes hat zwei Materien zum Gegenstand: Erstens verpflichtet es sämtliche Museen und Sammlungen des Bundes auf gemeinsame Ziele und erteilt ihnen einen einheitlichen Grundauftrag. Zweitens wird mit dem Gesetz die Rechtsgrundlage für ein Schweizerisches Nationalmuseum geschaffen.
21. Dezember 2006
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26. März 2007
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Ratifikation der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes
Das von der UNESCO-Generalkonferenz am 17. Oktober 2003 verabschiedete "Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes" soll von der Schweiz ratifiziert werden. Das Übereinkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, die notwendigen Massnahmen zum Schutz ihres immateriellen Kulturerbes zu treffen und die Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene zu fördern.
21. Dezember 2006
-
26. März 2007
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Ratifikation der UNESCO-Konvention über die kulturelle Vielfalt
Ratifikation des von der UNESCO-Generalkonferenz am 20. Oktober 2005 verabschiedeten "Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen". Das Übereinkommen schafft eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eigenständige Kulturpolitik.
10. Juni 2005
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31. Oktober 2005
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Bundesgesetz über die Kulturförderung und Revision des Pro Helvetia-Gesetzes
Mit dem Kulturförderungsgesetz will der Bund primär die Partnerschaften mit den Kantonen, Gemeinden, Städten und Privaten stärken, Schwerpunkte der Kulturförderung bilden sowie Aufgaben und Zuständigkeiten der verschiedenen Bundesakteure entflechten. Die Revision des Pro Helvetia-Gesetzes hat zum Hauptziel, die Organisationsstrukturen der Stiftung Pro Helvetia zu modernisieren.
30. Juni 2004
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6. Oktober 2004
Abgeschlossen
Bund
Kultur
Verordnung über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTV)
Die Verordnung über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTV) ist eine von insgesamt zwei Vollzugsverordnungen zum Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTG). Es ist beabsichtigt, neben der KGTV eine zweite Verordnung zu erlassen, welche Art. 3 KGTV (Bundesverzeichnis) näher ausführt.