Klima-Masterplan Schweiz

Der Klimawandel ist Realität, seine Auswirkungen sind weltweit spürbar. Es ist augenfällig, wie unangemessen und ungenügend die bisherigen Massnahmen zur Krisenbewältigung sind. Auch die Schweiz ist bislang nicht auf Kurs. Hier setzt der Klima-Masterplan der Klima-Allianz Schweiz an. Basierend auf den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen wird in einem ersten Teil der Handlungsbedarf für die Schweiz aufgezeigt. Im zweiten Teil präsentiert der Klima-Masterplan einen breiten Mix an konkreten Massnahmen, wie die Schweiz die Transformation hin zu einer klimaverträglichen Welt beschleunigen kann. Der aus der vorliegenden Vernehmlassung resultierende Klima-Masterplan ersetzt die Version von 2016 und bietet damit eine aktuelle Handlungsanleitung für die schweizerische Klimapolitik.

Wer ist eingeladen, an der Vernehmlassung teilzunehmen?

Dies ist eine öffentliche Vernehmlassung, an der grundsätzlich alle teilnehmen können. Hauptsächlich richtet sich die Vernehmlassung an Expert:innen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, aus der Wirtschaft und der Wissenschaft sowie an Behörden auf kommunaler, kantonaler und insbesondere nationaler Ebene. Im Gegensatz zu Vernehmlassungen des Bundes, ist es nicht nötig, eine konsolidierte Rückmeldung pro Organisation einzureichen. So können auch Privatpersonen ihre Einschätzung teilen und mehrere Personen aus der gleichen Organisation parallel teilnehmen. Ebenfalls ist es möglich, sich nur zu Einzelthemen zu äussern. Stellungnahmen können aber auch konsolidiert, im Namen einer Organisation, abgegeben und über die Plattform gemeinsam bearbeitet werden.

Welchen Status hat diese Vernehmlassungsvorlage?

Diese erste Version, die zur Konsultation vorgelegt wird, wurde von Expert:innen einiger Mitgliedsorganisationen der Klima-Allianz ausgearbeitet. Dabei handelt es sich zunächst um eine Arbeitsversion. Die endgültige Version des Dokuments wird auf der Grundlage des konsolidierten Feedbacks aus dieser Konsultation erstellt und Anfang 2025 veröffentlicht werden.

Welche Spielregeln sind zu beachten?

In dieser Vernehmlassung interessiert uns, ob andere Expert:innen und Organisationen weitere oder andere Hürden und Hebel als zentral betrachten und wie sie die vorgeschlagenen Instrumente beurteilen. Vorschläge können angepasst und/oder ersetzt werden. Dabei gilt die Spielregel, dass Politikinstrumente nur zur Streichung empfohlen werden können, wenn Ersatzvorschläge gemacht werden, die mindestens gleich effektiv für den Klimaschutz sind. Grundsätzlich kann jeder Absatz der Vernehmlassungsvorlage individuell kommentiert werden. Das Hauptinteresse seitens der Klima-Allianz liegt jedoch auf Rückmeldungen zu den im Teil II aufgeführten politischen Massnahmen für jeden Sektor und die vorgeschlagenen Klimahebel.

Je besser ein Änderungsantrag begründet wird, desto grösser ist die Chance, dass dieser für die Schlussfassung berücksichtigt wird.

Vertraulichkeit und Transparenz

Die Teilnehmenden können eine Stellungnahme öffentlich, anonym oder vertraulich einreichen. Einzelne Sachbearbeiter:innen der Klima-Allianz haben jedoch Zugriff auf die Informationen aller Teilnehmenden. Soweit es die Zahl der Vernehmlassungsantworten erlaubt, werden alle Antworten kommentiert und Begründungen angegeben, wenn Vorschläge nicht berücksichtigt werden. Die finale Version des Klima-Masterplans sowie der Konsultationsbericht werden abschliessend allen Vernehmlassungsteilnehmenden per E-Mail zugestellt.

Wer ist die Klima-Allianz?

Die Klima-Allianz hat über 150 Organisationen aus der Schweiz als Mitglied oder Partner. Zusammen setzen wir uns für eine ehrgeizige, faire und nachhaltige Schweizer Klimapolitik ein, die auf wissenschaftlichen Ergebnissen basiert und sich verpflichtet, die Ziele der internationalen Klimaabkommen umzusetzen.

Was ist Demokratis?

Mit dem Klima-Masterplan 2024 geht erstmals ein Dokument über Demokratis.ch in die Vernehmlassung. Es handelt sich um den Testbetrieb einer neuen Plattform, die den Vernehmlassungsprozess in der Schweiz zugänglicher und moderner gestalten will. Demokratis ist eine zivilgesellschaftliche Initiative und wird von einem unabhängigen Team betrieben.

Mehr zum Projekt erfährst du hier.

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